Vom 20. bis zum 21. November fand in Greifswald das vierte Spitzentreffen der Oder-Partnerschaft statt. Dieses Mal war Mecklenburg-Vorpommern Gastgeber des alle zwei Jahre an verschiedenen Orten stattfindenden Treffen des informellen Netzwerks aus grenznahen Regionen in Städten in Deutschland und Polen. Schwerpunktthemen waren dabei Tourismuskooperationen, Wissenschaft und Forschung, der Auf- und Ausbau von Archiven, und die Öffnung von Strukturfondprogrammen der Europäischen Union für gemeinsame Projekte von Sachsen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, den Wojewodschaften Westpommern sowie Breslau und den Städten Breslau, Grünberg, Landsberg, Posen und Stettin. „Dieses Mal stand die gemeinsame touristische Vermarktung der Großregion Oder mit Berlin als Zentrum im Mittelpunkt“, äußerte der Konferenzleiter Erwin Sellering. Wie im Falle der Ostsee will sich Mecklenburg-Vorpommern dabei als Flaggschiff einbringen.
„Die Entwicklung einer gemeinsamen Position bei den EU-Fonds ist Polen und Deutschland sehr wichtig. Von beiden Seiten wird dies gewollt und sie soll dem Wohle der ganzen Oderregion dienen“, sagte Piotr Stachanczyk als Staatssekretär des Innenministeriums der Republik Polen. „In der EU, den Nationalstaaten und deren Ländern gibt es eine aktuelle Diskussion um die Fonds. Derzeit sind wir am Ende einer Förderperiode und können als Anrainer der Oder eine Öffnung der bisherigen Förderkriterien formulieren, die bestehenden Programme inhaltlich damit auszufüllen. Darüber haben wir uns heute und gestern verabredet“, so die Europabeauftragte des Landes Berlin, Hella Dunger-Löper. Die politische Rückendeckung sei mit der Greifswalder Konferenz für den bisherigen Auftrag gegeben.
„Alle sind an einem wirtschaftlichem Erstarken der Oderregion interessiert. Es geht dabei nicht um Konkurrenz, sondern innovatives Wachstum“, berichtete die Marschallin Elzbieta Polak vom Lebuser Land. Dafür will sie eine Studie zur wirtschaftlichen Erschließung ihrer Wojewodschaft in Auftrag geben. Als ein dringendes Projekt sieht sie die Realisierung einer Eisenbahnverbindung zwischen Berlin und Breslau.
Ausgesprochen positiv zeigte sich Dr. Thorsten Hutter vom Auswärtigen Amt über die Entwicklung der Oder-Partnerschaft. „Sie hat ihren besonderen Platz in den Beziehungen zwischen der Bundesregierung und der Republik Polen“, so der Leiter des Referats für Mitteleuropa.
